Jahresbericht
2022

Vorwort Gesamtprojektleiter Jacques Bühler

«Ich freue mich sehr, dass Justitia 4.0 in grossen Schritten vorankommt.»

 

Das Projekt Justitia 4.0

Das Projekt Justitia 4.0 verfolgt im Auftrag der Justizdirektorinnen und -direktoren und der Justizkonferenz die Digitalisierung der Schweizer Justiz. Die Anwaltschaft ist ebenfalls am Projekt beteiligt. Ziel des Gesamtprojektes ist es, die heutigen Papierakten durch elektronische Dossiers zu ersetzen. Der Rechtsverkehr zwischen den verschiedenen Verfahrensbeteiligten und die Akteneinsicht sollen künftig in allen Verfahrensabschnitten des Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichtsverfahrens elektronisch über die sichere Plattform «Justitia.Swiss» erfolgen.

Betroffen sind über 15'000 Mitarbeitende der Gerichte und Staatsanwaltschaften auf allen föderalen Stufen, sowie rund 12'000 Anwältinnen und Anwälte und deren Personal. Die Justizvollzugsbehörden werden ebenfalls über die Justizplattform «Justitia.Swiss» kommunizieren.

 

Parallel zum Projekt Justitia 4.0 wird eine gesetzliche Grundlage für die Einführung eines Obligatoriums für die elektronische Kommunikation und für die elektronische Aktenführung erarbeitet. Für den Gesetzgebungsprozess liegt die Federführung beim Bundesamt für Justiz.

Für die Justizbehörden wird zudem eine eJustizakte-Applikation (JAA) entwickelt oder beschafft, deren Funktionen die effiziente und benutzerfreundliche Verwaltung, Bearbeitung und Übermittlung einer elektronischen Akte erlauben.

Plattform

Mit den Zuschlägen für die Entwicklung und den Betrieb erreichte dieses Projekt im Berichtsjahr einen Meilenstein. Anschliessend wurden die Grundlagen für die Entwicklung einer Grundversion der Plattform «Justitia.Swiss» geschaffen.

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eJustizakte-Applikation (JAA)

Die Initialisierungsphase der JAA schritt 2022 dank mehrerer Aktivitäten in grossen Schritten voran. Dabei konnten die wichtigsten Anforderungen festgelegt und die Machbarkeitsstudie weitergeführt werden.

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Kennzahlen

Vergleich Digitale Kommunikation (Eingabe und Zustellung) mit den Justizbehörden
Europäischer Median
Schweiz

Quelle beider Statistiken: CEPEJ-STAT, Datenerhebung 2020

ICT-Index

Der ICT-Index der Europäischen Kommission für die Effizienz in der Justiz umfasst Fragen in den Bereichen technische Unterstützung bei der  Entscheidfindung, Gerichts- und Fallmanagement, Technologien für die Kommunikation zwischen Gerichten und Verfahrensbeteiligten.

Projektorganisation Justitia 4.0 Anzahl Mitarbeitende bzw. Mitglieder

Transformation

Um die von der Digitalisierung der Schweizer Justiz Betroffenen aktiv zu begleiten, gleiste das Projektteam 2022 diverse Massnahmen auf. Mit dem Kickoff wurde das Ambassadoren-Programm offiziell gestartet.

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Weitere Bereiche

Damit der Weg zum Recht in Zukunft nicht mehr über Papierberge führt, wird im Rahmen von Justitia 4.0 neben den Projekten auch in weiteren Bereichen sehr aktiv gearbeitet. Zentral sind dabei das Thema Kommunikation, die gesetzlichen Grundlagen rund um die elektronische Kommunikation in der Justiz sowie die hohen Sicherheitsanforderungen.