Koordination und Austausch

Das HIS-Programm positioniert sich vom Programm zur Harmonisierung der Informatik hin zum Kompetenzzentrum für die digitale Transformation in der Strafjustiz, das allen Beteiligten und Partnern der Strafjustizkette unterstützend zur Seite steht. Die im Berichtsjahr erarbeiteten HIS-Leitsätze bilden die Basis dafür und definieren die Hauptaufgaben von HIS: die kontinuierliche Weiterentwicklung der Informatik-Standards, den Daten- und Dokumentenfluss zwischen den Akteuren der Strafjustizkette, Beratungsleistungen und die Unterstützung von Allianzen.

Im Bereich des Daten- und Dokumentenflusses liefert das Projekt Justitia 4.0 mit der Plattform «Justitia.Swiss» und der eJustizakte-Applikation (JAA) die Kernstücke für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung. Damit – und mit den Transformationsleistungen – trägt Justitia 4.0 massgebliche Ergebnisse zur Umsetzung der HIS-Programmziele bei. Im Justizvollzug wird die eJustizvollzugsakte (eJVAkte) die elektronische Aktenführung und die Verbindung zur Justizplattform ermöglichen. Die Arbeitsgruppe Recht im Justizvollzug (AG Recht JUV) befasst sich mit rechtlichen Fragen und der Rechtssetzung zur Digitalisierung im Justizvollzug. Das ständige Beratungsgremium sorgt dafür, dass die nötigen Rechtsgrundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr inkl. elektronischer Akteneinsicht geschaffen werden. Die AG Recht JUV koordiniert sich laufend mit der Fachgruppe Recht von Justitia 4.0.

Die Sicherstellung des digitalen Daten- und Dokumentenflusses zwischen den einzelnen Behörden wird durch den Service Informatik-Standards der Strafjustizkette (Sicap) gewährleistet. Sicap bildet mit der Bewirtschaftung und der laufenden Weiterentwicklung der Informatik-Standards das Fundament für den reibungslosen elektronischen Daten- und Dokumentenaustausch zwischen den Akteuren der Strafjustizkette. Dafür müssen die Übergänge bzw. die jeweiligen Schnittstellen mit Informatik-Standards aufeinander abgestimmt sein. Zusammen mit dem Projekt Justitia 4.0 wird gleichzeitig auch die Frage beleuchtet, wie man ganze Aktenstrukturen standardisiert beschreiben kann.

Weitere Informationen zur Tätigkeit von HIS können dem publizierten Jahresbericht 2022 entnommen werden.

Das Projekt Justitia 4.0 pflegt einen breiten Austausch mit Justizbehörden, Organisationen und Lieferanten. Es geht dabei um die Information der betroffenen Justizbehörden (Gerichte und Staatsanwaltschaften) über den Stand des Gesamtprojektes und die von ihnen zu erbringenden Eigenleistungen, einen Erfahrungs- und Wissensaustausch mit Vertretern von Digitalisierungsprojekten oder um den Abgleich mit den Lieferanten beispielsweise von Software-Lösungen (Fachapplikationen) für die Justizbehörden.

Beispielhaft werden hier die wichtigsten Partnerorganisationen, mit welchen solche Treffen stattgefunden haben, aufgeführt.

Ähnliche Digitalisierungsprojekte

Programm «Joining Forces - JF» (Bundesanwaltschaft)

Das Programm «Joining Forces –JF» will das Bundesstrafverfahren ins digitale Zeitalter führen. Das Hauptziel ist die elektronische Akte. Im Berichtsjahr gab es verschiedene Sitzungen zum Austausch von Erfahrungen und zum Erkennen von Synergien.

BAZG/DaziT

Mit dem Programm DaziT will das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) seine Prozesse vereinfachen und digitalisieren sowie sich organisatorisch weiterentwickeln. Im Gespräch wurden die Transformations- und Kommunikationsmassnahmen diskutiert.

Seco EasyGov

EasyGov.swiss ist der Online-Schalter der Verwaltung für Unternehmen und bietet digitale Behördenleistungen an. Ein Austauschmeeting diente der gegenseitigen Präsentation der Projekte.

Nationales Zentrum für Cybersicherheit (NCSC)

Das NCSC ist die nationale Melde- und Anlaufstelle bei Cybervorfällen und unterstützt Wirtschaft und Bevölkerung bei deren Bewältigung. Ein erster Austausch fand im Berichtsjahr statt.

E-ID-Partizipationsmeetings

Das Projekt Justitia 4.0 verfolgt die Arbeiten am neuen E-ID-Gesetz mit Interesse und beteiligt sich an den Partizipationsmeetings.

Koordinationsstelle für die dauerhafte Archivierung elektronischer Unterlagen (KOST)

Die Anforderungen der Archive für die dauerhafte Archivierung von elektronischen Justizakten werden vom Projekt Justitia 4.0 aufgenommen und in den Anforderungskatalog der eJustizakte-Applikation aufgenommen.

Justizbehörden

Der Austausch mit den betroffenen Justizbehörden ist besonders wichtig. Im direkten Gespräch gilt es die Bedeutung des Projektes Justitia 4.0 für die Organisationen und den Zeitplan zu erklären und die von den Behörden zu erbringenden Eigenleistungen (z. B. Projektplanung, Ausstattung von Arbeitsplätzen und Gerichtssälen) aufzuzeigen, damit sie mit Inkrafttreten des BEKJ bereit sind, den Rechtsverkehr und die Akteneinsicht digital abzuwickeln. Im Berichtsjahr wurde das Gesamtprojekt vorgestellt und/oder es fanden Gespräche mit den Justizbehörden der Kantone Appenzell-Innerrhoden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Bern, Genf, Jura, Solothurn, Schwyz, Thurgau, Uri, Waadt und Zürich sowie mit den erstinstanzlichen Gerichten des Bundes statt.

Parlament

Das Projekt Justitia 4.0 stösst auch im Parlament auf Interesse und löste verschiedene Fragen in der Fragestunde aus. Die Projektverantwortlichen klärten im persönlichen Gespräch mit Nationalrat Jörg Mäder seine Fragen.

Die Subkommission 1 der Finanzkommission des Nationalrates traf sich zu einer ganztägigen Sitzung, welche grösstenteils dem Projekt Justitia 4.0 gewidmet war. Es entwickelte sich ein spannender Austausch zu den Zielen und dem Stand des Gesamtprojektes, der Organisation, den rechtlichen Auswirkungen sowie der IT und den Sicherheitsmassnahmen. Teilnehmende auf Seiten des Gesamtprojekts waren die Co-Präsidenten des Steuerungsausschusses und die Co-Präsidentin des Projektausschusses sowie der Gesamtprojektleiter und weitere Teammitglieder.

Fachapplikationshersteller und Communities

Die Justizbehörden lassen ihre Fachapplikationen (Juris, Tribuna) durch private Software-Unternehmen betreiben. Damit die Integration der Systeme (Fachapplikation, Plattform «Justitia.Swiss», JAA) einwandfrei funktionieren wird, ist eine frühzeitige Absprache wichtig. Im Berichtsjahr fanden deshalb diverse Kontakte im Rahmen der Machbarkeitsstudie sowie auf Geschäftsleitungsstufe statt.

Ebenfalls informierten Projektmitglieder an Anlässen der Tribuna-Allianz bzw. der Juris-Community über den Stand der Arbeiten.

Der Austausch sowohl mit ähnlich gelagerten Projekten und Organisationen im Bundesumfeld wie auch mit Kantonen und Gerichten ist essenziell. Der Kontakt gerade mit den Justizbehörden wird mit dem weiteren Voranschreiten des Projektes intensiviert werden.