Jacques Bühler,
Gesamtprojektleiter

Vorwort

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser

Das Projekt Justitia 4.0 schaut auf ein reich befrachtetes, intensives und erfolgreiches Jahr zurück, in dem weitere wichtige Fortschritte auf dem Weg des digitalen Wandels der Schweizer Justiz gemacht wurden. Mit den Zuschlägen für die Entwicklung und den Betrieb der sicheren Plattform «Justitia.Swiss» konnte ein wichtiger Meilenstein erreicht werden. Wir sind überzeugt davon, mit Zühlke Engineering AG und ELCA Informatik AG zwei sehr kompetente Schweizer Partner gefunden zu haben, welche breite Erfahrung mitbringen und mit grossem Engagement und Begeisterung die Arbeiten in Angriff genommen haben. Basis für die Entwicklung sind die Gesetzgebung (Entwurf zum Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)), der Projektauftrag sowie die Grobanforderungen, welche von den Fachgruppen angestossen wurden. Höchste Anforderungen gelten bei der Entwicklung bezüglich der Informationssicherheit und dem Datenschutz. Dafür wurde ein ISDS-Konzept erarbeitet.

Zur Ermöglichung der digitalen Kommunikation müssen die Akten digital geführt werden. Deshalb wird eine Lösung für das benutzerfreundliche und effiziente Arbeiten mit der eAkte entwickelt: die eJustizakte-Applikation (JAA). Zwei mögliche Varianten zur Beschaffung einer solchen JAA wurden 2022 vertieft analysiert: die Übernahme des österreichischen Justizarbeitsplatzes beziehungsweise eine WTO-Beschaffung einer Marktlösung. Insbesondere wurde die Machbarkeitsstudie zum österreichischen Justizarbeitsplatz mittels drei Testinstallationen (Proofs of Concept, PoC) weitergetrieben.

Das digitale Arbeiten wird grössere Veränderungen im Arbeitsalltag von Tausenden von Mitarbeitenden im Justizbereich, von Anwältinnen und Anwälten sowie von deren Kanzleipersonal mit sich bringen. Das Projekt Transformation begleitet die Justizbehörden beim digitalen Wandel mit Rat und Tat. 2022 konnten weitere wichtige Schritte in der Umsetzung des Transformationskonzeptes gemacht werden. So startete das Ambassadoren-Programm mit einem Kickoff-Event im November 2022. Als Unterstützung für die Justizbehörden wurde neu ein Serviceangebot geschaffen.

Die Projektarbeiten werden weiterhin durch die acht Fachgruppen begleitet und unterstützt. So haben sich die Fachgruppen Gerichte und Staatsanwaltschaften unter anderem intensiv mit den funktionalen und nichtfunktionalen Anforderungen an die JAA beschäftigt, die Fachgruppe Transformation war in die Erarbeitung der Services involviert. Die Fachgruppe Recht erarbeitete einen Leitfaden für die Anpassung der kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetze im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Kommunikation über die Plattform. Sämtliche Fachgruppenmitglieder sowie die Ambassadoren wurden im Herbst zum 5. Fachgruppenplenum eingeladen, um sich über den Stand des Projektes und die weiteren (Fachgruppen-)Arbeiten zu informieren.

Die Kommunikation über das Projekt, den Projektfortschritt und die Meilensteine läuft insbesondere über die komplett überarbeitete Website www.justitia40.ch, den vierteljährlichen Newsletter sowie LinkedIn. Bei zahlreichen Veranstaltungen präsentierte das Team das Gesamtprojekt, unter anderem an Workshops des Schweizerischen Anwaltsverbandes.

Die Projektleitung dankt den Mitgliedern der Projektgremien für die Begleitung der Arbeiten und die richtungsweisenden Entscheide. Insbesondere danken wir den im Berichtsjahr aus dem Projektausschuss zurückgetretenen Mitgliedern, dem leider inzwischen verstorbenen Co-Präsidenten des Projektausschusses Paul Tschümperlin sowie Urs Hodel, Hans-Ruedi Troxler und Stéphane Forestier. Wir danken dem Projektteam für seinen unermüdlichen Einsatz, den Fachgruppenmitgliedern für ihre Expertise und ihr Engagement sowie den Ambassasdoren für ihre Bereitschaft, das Projekt in ihre Organisationen zu tragen. Gemeinsam werden wir die Digitalisierung der Justiz auch im Jahr 2023 weiter vorantreiben. Wichtige Entscheide stehen insbesondere im Zusammenhang mit der JAA an. Schon jetzt freuen wir uns auch auf einen weiteren nationalen Event im Herbst, zu welchem die Auftraggeber aus der Judikative und der Exekutive und die Leitungspersonen der Justizbehörden eingeladen sind. Mit Interesse werden wir auch die parlamentarischen Diskussionen zum BEKJ verfolgen.

Jacques Bühler,
Gesamtprojektleiter